AGB der Original Wendestein GmbH

§ 1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und der Original Wendestein GmbH (im Folgenden: Wendestein GmbH).
2. Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
4. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis durch die Wendestein GmbH nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
5. Eine aktuelle Fassung dieser AGB finden Sie jederzeit auf der Website www.wendestein.net im PDF–Format. Sie können sich ein Exemplar ausdrucken oder speichern.

§ 2. Vertragsschluss

1. Sämtliche Angebote, die der Kunde über die Website www.wendestein.de abrufen kann, sind unverbindlich.
2. Der Kunde erhält nach seiner Auswahl eine Übersicht derjenigen Artikel angezeigt, die er bestellen möchte. Nachdem der Kunde die „Bestellen“–Schaltfläche angeklickt hat, wird ihm ein Bestätigungsfenster angezeigt, in dem er für den Fall fehlerhafter Eingaben eine Korrekturmöglichkeit hat. Der Kunde gibt durch das Klicken auf die Schaltfläche „Verbindlich bestellen“ einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten Artikel ab.
3. Die Wendestein GmbH nimmt den Antrag an, wenn sie dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E–Mail schickt. Die Annahme erfolgt freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen in der Form, Farbe und/oder im Gewicht, die im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten bleiben.
4. Sofern der Kunde Unternehmer ist, übernimmt die Wendestein GmbH kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher in diesem Fall unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Wendestein GmbH den Kunden unverzüglich informieren; die Gegenleistung wird im Fall des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
5. Eine Lieferung an Besteller mit Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union mit Ausnahme der Schweiz ist nur auf Anfrage möglich.
6. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3. Recht auf Widerruf

Widerrufsrecht:

1. Sofern Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E–Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB–InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB–InfoV.
   Dieses Recht auf Widerruf ist ausgeschlossen, wenn Sie Waren geliefert erhalten haben, die nach Ihren persönlichen Wünschen und Bedürfnissen hergestellt wurden oder die leicht verderblich sind.
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen:

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 4. Vergütung, Liefer– und Versandbedingungen

1. Alle angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der jeweils ausgewiesene Preis ist der Endpreis.
2. Alle Preise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland können daher zusätzliche Liefer– und Versandkosten anfallen. Diese Kosten der Versendung, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet, hat der Kunde ab dem Ort der Niederlassung der Wendestein GmbH zu tragen. Die Art des Versands erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach der Wahl der Wendestein GmbH.
3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
4. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft durch die Wendestein GmbH verzögert, kann die Wendestein GmbH pauschal für jeden Monat ein Lagergeld in Höhe von 0,5% des Preises des Liefergegenstandes berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass der Wendestein GmbH kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist; der Wendestein GmbH ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Weitergehende Rechte der Wendestein GmbH bleiben unberührt.

§ 5. Zahlungsbedingungen

1. Der Besteller kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Vorauskasse an die Wendestein GmbH zahlen.
2. Ein Verbraucher hat während des Zahlungsverzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Unternehmer hat während des Zahlungsverzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Wendestein GmbH behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Wendestein GmbH anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenforderungen (frühere Lieferungen) Eigentum der Wendestein GmbH.

§ 7. Gewährleistung

1. Die Wendestein GmbH sichert dem Kunden keine Eigenschaften der bestellten Artikel zu, insbesondere nicht die Tauglichkeit zu einem bestimmten Zweck. Auch die auf Abbildungen zu erkennenden Merkmale der Artikel stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar. Bei den Produkten der Wendestein GmbH handelt es sich um Naturprodukte, deren Beschaffenheit unterschiedlich ausfallen kann. Solche Beschaffenheits­abweichungen stellen keinen Mangel dar.
2. Die Wendestein GmbH übernimmt keine Gewährleistung für durch Verschleiß nach Ingebrauchnahme durch den Kunden auftretende Mängel.
3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, begründen Werbeaussagen oder andere öffentliche Äußerungen und Erklärungen Dritter, die der Wendestein GmbH nicht zuzurechnen sind, keinen Sachmangel. Insoweit ist die Gewährleistung der Wendestein GmbH ausgeschlossen.
4. Verbraucher haben die Wahl, ob im Falle eines Mangels die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Wendestein GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur unter Einsatz unverhältnismäßig hoher Kosten möglich wäre und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
5. Bei Unternehmern leistet die Wendestein GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden im übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen nach § 8 dieser AGB.
7. Offensichtliche Mängel sind vom Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt unter eingehender Beschreibung schriftlich mitzuteilen oder bei der Wendestein GmbH darzulegen. Die gesetzlichen Untersuchungs– und Rügeobliegenheiten des Unternehmers gemäß § 377 HGB bleiben unberührt. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen für nicht rechtzeitig gerügte offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen.
8. Die Gewährleistung für Mängelansprüche des Kunden verjährt, sofern er Unternehmer ist, innerhalb von 12 Monaten ab Gefahrübergang. Für Schadensersatzansprüche gelten im übrigen die Regelungen gemäß § 8 dieser AGB. Ist der Kunde Verbraucher, so verjähren die Mängelansprüche innerhalb der gesetzlichen Frist.
9. Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, der Wendestein GmbH diese unverzüglich mitzuteilen und die Wendestein GmbH bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegen den jeweiligen Transportunternehmer bzw. die Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen.
10. Im Falle von Änderungen am Vertragsgegenstand, die der Kunde ohne vorherige Zustimmung der Wendestein GmbH selbst vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, sowie bei unsachgemäßem Gebrauch erlischt die Gewährleistung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass zwischen der vorgenommenen Änderung oder dem unsachgemäßem Gebrauch und dem eingetretenen Mangel keine Kausalität besteht.

§ 8. Haftung

1. Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Wendestein GmbH uneingeschränkt. Ebenfalls uneingeschränkt haftet die Wendestein GmbH für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
2. Darüber hinaus haftet die Wendestein GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
3. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Wendestein GmbH, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
4. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet die Wendestein GmbH gegenüber Unternehmern nicht.
5. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
6. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
7. Haftungsansprüche eines Unternehmers verjähren innerhalb von 12 Monaten.

§ 9. Datenschutz

1. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die unter www.wendestein.net/datenschutz.html abgerufen werden können.

§ 10. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN–Kaufrecht) finden keine Anwendung.
2. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der Geschäftssitz der Wendestein GmbH, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
3. Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung München als Gerichtsstand vereinbart. Sofern der Kunde Verbraucher ist, und nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist München Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: August 2008